Haushaltsplanentwurf 2005 und Entwurf des Investitionsprogramms 2004 - 2008Einzelplan 3, 33110, 33310, 3100, 34900, 35000

Bezüglich der neuen Haushaltsstelle 1.30000.57100.9 „Organisation und Betreuung von Veranstaltungen im Alten Kurhaus“ merkt Ratsfrau Reuß an, dass diesem Punkt – vorbehaltlich der Zustimmung des Finanzausschusses– zugestimmt wird.

Unter Bezugnahme auf die Haushaltsstelle 1.33120.71850.9 „Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen“ merkt der sachkundige Bürger Rüsel an, dass keine Einsparungen vorgenommen werden sollen. Die Wichtigkeit der „freien Kulturszene“ wird unterstrichen.

Ratsfrau Reuß bittet darum, bei der Haushaltsstelle 1.34300.17842.8 „Spenden für ‚Wege gegen das Vergessen’“, statt der ausgewiesenen0 €uro, 15.000,-- € einzusetzen. Die didaktische Ausarbeitung konnte bisher noch nicht erfolgen. Deckung erfolgt durch Aquise von Sponsorengeldern.

Herr Oberbürgermeister Dr. Linden gehtausführlich aufdie Haushaltsproblematik ein.

Ratsherr Pilgram spricht sich dafür aus, die Deckung nicht aus anderen Kulturbereichen einzusetzen.

Es folgen Wortmeldungen des Ratsherrn Bruynswyck, der Vorsitzenden, Frau Dr. Schmeer und Frau Reuß.

Ratsfrau Reuß schlägt vor, die Haushaltsstelle 1.34300.57210.0 „Kulturelles Jugendprogramm“ in „Kinder- und Jugendkultur – Veranstaltungen“ umzubenennen, einen Ansatz von 5.000,-- € einzusetzen, sowie einen Randvermerk vorzunehmen, wonach die Gelder für Kooperationen zwischen städtischen Kultureinrichtungen und Schulen bereitzustellen sind.

Ratsherr Bruynswyck unterstützt den Vorschlag von Frau Reuß. Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Linden, verweist auf seine obigen Ausführungen hinsichtlich der Erforderlichkeit einer Gegenposition.

Ratsfrau Crumbach-Trommler schlägt eine Kürzung der Haushaltsstelle „Lernen ohne Grenzen“ vor. Dies soll geprüft werden.

Investitionsprogramm:

Der Oberbürgermeister merkt hinsichtlich des Bauhauses Europa an, dass am 06.04.2005 eine Hauptausschusssitzung stattfindet, bei der der Sachstand diskutiert wird. Zusätzlich werden die Fraktionen zu Vorgesprächen eingeladen.

Hinsichtlich der Situation des Stadtarchivs informiert Herr Dr. Linden über den Kauf des Bunkers Lütticher Straße. Hier soll langfristig das Stadtarchiv untergebracht werden, was jedoch nur mit erheblichen Investitionen möglich ist.