Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Frage von Herrn Prof. Dr. Heinrich Kurz, II. Rote-Haag-Weg 1b, 52076 Aachen an die SPD-Fraktion :

Bereits am 01. April 2004 haben sich verschiedene Anwohner des Südviertels in der Einwohnerfragestunde an den Planungsausschuss gewandt, um ihre Besorgnis über die baulichen Entwicklungen in ihrem Wohnviertel, u. a. am II. Rote-Haag-Weg Ausdruck zu geben und zu erfahren, was die Politik unternehmen werde, um den Charakter des Südviertels zu bewahren. Bis heute wurde auf die gestellten Fragen nicht geantwortet, es war nicht einmal möglich, eine telefonische Auskunft zu bekommen. Inzwischen ist die Entwicklung immer bedenklicher geworden, daher heute nochmals die Frage: Warum wird gegen den Verfall der Wohnqualität nicht eingeschritten, warum wird keine Veränderungssperre erlassen ? Wann werden Sie sich endlich für den Erlass einer Veränderungssperre entscheiden ?

Herr Plum beantwortet die Frage und erläutert, dass ein Eingreifen nur bei noch nicht genehmigten Vorhaben möglich sei. Der Erlass einer Veränderungssperre löse bestimmte Fristen aus, eine solche Entscheidung werde man nur treffen, wenn konkrete Anträge vorlägen, nach seiner Kenntnis sei dies am II.-Rote-Haag-Weg derzeit jedoch nicht der Fall.