20. Januar 2009 um 17:00, Schulsaal Zimmer 306
TOP 5.2Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008-hier: Produktsachkonto 120 010 020 5279000/7279000 "Kosten der Straßenbeleuchtung"

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende fragt, ob sich zukünftig derartige Nachzahlungen vermeiden lassen und ob die STAWAG effiziente Leuchten einsetzt.

Herr Larosch antwortet, dass es offensichtlich vom Fachamt versäumt wurde, die aktuellen Zahlen einzuplanen. Bezüglich der Beleuchtung teilt er mit, dass die STAWAG vertraglich verpflichtet ist, nur effiziente Leuchten zu verwenden.

Ausschussmitglied Schäfer bittet um Erläuterung der Form der Indexierung der Stromkosten.

Herr Larosch teilt mit, dass sich die Indexierung nach dem allgemeinen Warenkorb richtet.

Ausschussmitglied Rennert bittet um Erläuterung der Kostensteigerung um 7 %.

Herr Larosch macht deutlich, dass die Kostensteigerung nicht nur auf die Anhebung der Strompreise zurückzuführen ist, sondern auch die Erschließung neuer Strassen hier eine Rolle spielen.

Ausschussmitglied Haase fragt nach dem Verhältnis zwischen den reinen Stromkosten und den übrigen Kosten für Leitungen, Maste usw.

Da Herrn Larosch diese Zahlen nicht vorliegen, sagte er zu, diese in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses vorzulegen.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 194.276,99 € auf dem PSK 120 010 020 5279000 und überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 319.835,72 € auf dem PSK 120 010 020 7279000 zu erteilen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5.2
Sitzung
öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 20.01.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt