20. Januar 2009 um 17:00, Schulsaal Zimmer 306
TOP 5.3Öffentlich
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 -Überplanmäßige Auszahlungen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Ausschussmitglied Rennert verweist auf die für das Haushaltsjahr 2007 bereits zur Verfügung gestellten überplanmäßigen Mittel und bittet um Erläuterung der Verfahrensweise beim Übergang von 2007 nach 2008.
Frau Grehlingerläutert zunächst die Vorgehensweise von 2007 nach 2008 und macht deutlich, dass es sich vorliegend um eine Mittelaufstockung der Finanzmittel und nicht der Aufwendungen handelt.
Beschluss
Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2008 seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen bis zur Höhe von 5 Mio. € zu erteilen. Eine auf die betroffenen Produktsachkonten bezogene Aufstellung der geleisteten Mehrauszahlungen ist dem Rat nachträglich zur Kenntnis zu bringen.
Technische Details
ID: 30727
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=30727
Grunddaten
- TOP
- Ö 5.3
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium
- Finanzausschuss
- Datum
- Di., 20.01.2009
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Status
- gemischt