15. März 2005 um 17:00, Rathaus
TOP 6Öffentlich
Änderung der Marktstandsgebührensatzung für denBereich Wochenmärkte
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:geändert beschlossen
Beschluss
Herr Feiter weist zunächst darauf hin, dass aus rechtlichen Gründen eine rückwirkende Erhöhung der Marktstandsgebühren nicht möglich ist. Nach Rücksprache mit dem städtischen Rechtsamt solle nach heutiger Beschlussfassung und endgültiger Entscheidung im Rat am 13.04.2005 die Erhöhung der Marktstandsgebühren zum 01.01.2005 in Kraft treten.
Der Wohnungs-und Liegenschaftsausschuss empfiehlt daher dem Rat der Stadt Aachen einstimmig die Erhöhung der Marktstandsgebühren um ca. 9 % und die entsprechende Änderung der Marktstandsgebührensatzung zum 01.05.2005 zu beschließen.
Technische Details
ID: 3082
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=3082
Grunddaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
- Gremium
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum
- Di., 15.03.2005
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Status
- gemischt