Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 9.11000.94130.4 Umbau Anlaufstelle Kaiserplatz Der Rat der Stadt erteilt ohne weitere Aussprache einstimmig seine Zustimmung zur Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 46.000,00 Euro bei der Haushaltsstelle 9.11000.94130.4 „Umbau Anlaufstelle Kaiserplatz“. Ratsherr Rau hat sich für die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gegenüber dem Oberbürgermeister und der Protokollführerin für befangen erklärt und für die Dauer der Beratung und Abstimmung dieser beiden Punkte den Saal verlassen.