Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.02.2009

Zu TOP 12 der o.a. Niederschrift – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kaiserplatz-Galerie – merkt Ratsherr Schnitzler an, dass die Ausführungen des Oberbürgermeisters auf Seite 17, 2. Absatz seines Erachtens nicht richtig wiedergegeben seien. Nach seiner Erinnerung habe der Oberbürgermeister ausgeführt, dass das Risiko insgesamt beim Investor liege und habe dies nicht nur bezogen auf das Normenkontrollverfahren. Er bitte um entsprechende Prüfung und Ergänzung der Niederschrift.

Der Oberbürgermeister regt an, das Wortprotokoll dieser Sitzung abzuwarten und dann ggf. die Änderung vorzunehmen.

Bei 2 Stimmenthaltungen genehmigt der Rat der Stadt anschließend die Niederschrift über seine Sitzung vom 18.02.2009.