Beratung
Herr Dr. Kraus verweist auf die Vorlage der Verwaltung und betont, dass eine ausreichende Personalkapazität eine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung sei.
Er informiert den Betriebsausschuss Kultur, dass gem. Bundesgesetz die Übernahme der Standesamtsunterlagen verbindlich ist. Dies sei mit dem z. Zt. vorhandenen Personal nicht zu leisten.
Auf Anfrage weist Herr Olaf Müller darauf hin, dass die umzugsbedingten Kosten durch E 49 getragen werden. Frau Tirtey ergänzt, dass diese im Jahr 2009 aus den Rücklagen finanziert werden. Über die Kosten, die im Jahr 2010 anfallen, müsse verhandelt werden.
Ratsfrau Reuß erklärt, dass ihrer Ansicht nach die umzugsbedingten Kosten nicht allein von E 49 getragen werden dürften.
Frau Crumbach-Trommler weist darauf hin, dass es zum einen um das Bespielen des Stadtarchivs gehe. Der zweite Punkt betreffe die von Herrn Dr. Kraus angesprochene Mehrarbeit aufgrund der bisherigen Aufgaben des Standesamtes. Ihrer Ansicht nach müssten hier ggfs. befristete Arbeitsverträge abgeschlossen werden.
Ratsherr Pilgram merkt an, dass der Betriebsausschuss Kultur bzw. der Rat der Stadt stolz sein könne, diese Lösung umgesetzt zu haben. Hinsichtlich der Übernahme von Aufgaben, die bisher durch das Standesamt geleistet wurden, erklärt er, dass die hierdurch bedingten Kosten nicht zu Lasten des E 49 gehen dürften. Dies sei ein gesamtstädtisches Problem.
Die Vorsitzende, Ratsfrau Dr. Schmeer, schließt sich in diesem Punkt Ratsherrn Pilgram an.
Es folgen weitere Wortmeldungen von Herrn Dr. Kraus, Ratsherrn Bruynswyck, Ratsherrn Schultheis, Frau Beckmannshagen und Herrn Dauvermann-Abel.
Beschluss
Technische Details
ID: 31544
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=31544
Grunddaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
- Gremium
- Betriebsausschuss Kultur
- Datum
- Di., 31.03.2009
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 49 - Kulturbetrieb
- Status
- gemischt