23. April 2009 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 12Öffentlich

Qualität der Außengastronomie im historischen Stadtkern sichernAntrag der Fraktion GRÜNE im Rat der Stadt Aachen vom 28.01.2009 (Ratsantrag Nr.363/15)

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Auf Nachfrage des Herrn Klopstein erläutert Frau Nacken, dass die Behandlung im Verkehrsausschuss erfolge, da es sich um eine Sondernutzung handele.

Herr Jahn erinnert an die Antragstellung der Fraktion Die Grünen im Sinne einer Satzungsänderung. Die Absprachen mit dem Veranstalter über die Gestaltung sollten dem Planungsausschuss als Ergebnis vorgestellt werden.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion bittet die Verwaltung, sich mit der Außengastronomie und Verkaufsnutzungen im öffentlichen Straßenraum intensiv zu befassen, da die Probleme zugenommen hätten.

Laut Frau Nacken wird die Verwaltung die Anregungen prüfen und ggf. das Gestaltungsergebnis in der Bezirksvertretung vorstellen.

Beschluss

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis, wonach sie in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter des Aachener Weihnachtsmarktes bei künftigen Veranstaltungen für eine dem historischen Ambiente der Innenstadt angemessene Gestaltung der Sondernutzungsflächen Sorge tragen wird. Der Ratsantrag Nr. 363/15 gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 12
Sitzung
öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses sowie des AVV- Beirates
Gremium
Mobilitätsausschuss
Datum
Do., 23.04.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Ratsantrag
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt