Werbeanlagensatzung / Stadtbild hier: Vortrag von Herrn Horn – Maastricht über den Umgang mit dem Stadtbild in Maastricht unter Berücksichtigung von Werbeanlagen

Herr Horn berichtet ausführlich über den Umgang der Stadt Maastricht mit dem Stadtbild und die Maßnahmen, die der Sicherung und Förderung der Attraktivität der Innenstadt dienen sollen.

Für die FDP-Fraktion stellt Frau Müller den engen Zusammenhang zwischen städtebaulicher Qualität und wirtschaftlicher Entwicklung heraus. Die von der Stadt Maastricht erzielten Erfolge in diesem Bereich sollten nach ihrer Auffassung ein Ansporn sein, in Aachen einen ähnlichen Weg einzuschlagen.

Für die Fraktion der Grünen vertritt auch Herr Rau den Standpunkt, dass wirtschaftlicher Erfolg in der Innenstadt nur mit städtebaulicher Qualität erzielt werden könne, dies gelte auch für die Wohnviertel und die Gewerbegebiete. Um dieses Ziel zu erreichen, seien insbesondere zwei Punkte entscheidend: Zum einen sei eine starke Fachverwaltung notwendig, die eine entsprechende Beratung der privaten Investoren leisten könne, zum anderen müsse sich die Politik über den Qualitätsbegriff einig sein, entsprechende Regeln bzw. Satzungen erlassen und bei deren Durchsetzung einheitlich auftreten. Das Beispiel der Stadt Maastricht zeige deutlich, dass man mit dieser Vorgehensweise die Attraktivität der Stadt für Bewohner, Besucher und Investoren sichern und weiter ausbauen könne.

Für die CDU-Fraktion betont Herr Baal den konzeptionellen Zusammenhang zwischen den einzelnen Teilbereichen wie beispielsweise Außengastronomie, Werbeanlagen etc. Es sei unerlässlich, diese Bereich zu vernetzen und einen dynamischen Prozess in Gang zu setzen, in dessen Rahmen man Entscheidungskriterien immer wieder überprüfen könne. Ein wichtiger Punkt sei hierbei die von der Stadt Maastricht beispielhaft angewendete aktive Problemlösung.

Für die SPD-Fraktion dankt Herr Plum Herrn Horn für den beeindruckenden Vortrag, das Beispiel der Stadt Maastricht zeige neben den von seinen Vorrednern bereits angesprochenen Aspekten, dass es dringend erforderlich sei, eine rechtssichere Satzung zu haben, auf deren Grundlage die Verwaltung entsprechende Einzelentscheidungen treffen könne.

Der Ausschuss fasst den folgenden