Auswirkungen von KiBiz – Rückmeldung aus der AG nach § 78 KJHG Kindertageseinrichtungen / Tagespflege

Die Tagesordnungspunkte 8 und 9 werden gemeinsam behandelt.

Die Stellungnahme der AG nach § 78 SGB VIII liegt den Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses vor und ist der Niederschrift beigefügt. Die Vorstellung und Erläuterung der Niederschrift erfolgt durch Frau Niemann-Cremer.

Frau Wilms moniert, dass bereits nach sechs Monaten ein Erfahrungsbericht vorgelegt werde. Gewöhnlich erfolge die Vorlage eines Erfahrungsberichtes frühestens nach einem Jahr.

Sie dankt Frau Niemann-Cremer für ihre neutrale Darstellungsweise, gibt aber zu bedenken, dass die Angst um Arbeitsplätze hier geschürt werde. Sie fordert Verantwortliche und Eltern auf, dem KiBiz eine Entwicklungszeit zu geben. Eine Härtefallregelung sei bereits in Arbeit, außerdem sei es ihrer Erfahrung nach möglich, Absprachen mit dem Kindergarten bezüglich der Abholzeiten zu treffen.

Herr Künzer stellt fest, dass das KiBiz nicht grundsätzlich schlecht ist, aber finanziell auf schwachen Füssen steht. Ein weiterer Ausbau von U3-Plätzen ist erforderlich. Der Ersatz teilweiser sehr guter Strukturen aus dem GTK durch Neuregelungen im KiBiz habe zu Unruhen im System geführt, außerdem sei durch PISA das Thema frühkindliche Bildung aktueller geworden als vorher, insofern müsse man mehr finanzielle Mittel in das frühkindliche Bildungssystem Kita geben. Es sei jedoch erforderlich, nicht nur neue U3-Plätze zu schaffen, sondern die Bildungseinrichtung Kita ausreichend auszustatten.

Frau Dr. Trost-Brinkhues schildert die entstehenden Problematiken beim Übergang Kita - Schule.