Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2009

Unter Hinweis auf den TOP 10 der Sitzung vom 23.04.2009 stellt Frau Nacken ihre Aussage hinsichtlich der Zustimmung der Kämmerei zu einer Umsetzung der tariflichen Maßnahmen in Kombination mit dem Citybus richtig. Demnach habe die Kämmerei einem Ausgabevolumen von 800.000 € zugestimmt, das entweder für die eine, die andere oder beide Maßnahmen, wenn sie denn finanzierbar seien, zugestimmt habe. Zwischenzeitlich sei geklärt worden, dass die Einführung des neuen Citytarifs darüber finanziert werde.

Bei drei Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt der Ausschuss einstimmig die Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2009.