4. Juni 2009 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 11Öffentlich

Straßenbeleuchtungsanlagen

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Poth verweist auf die von der Verwaltung schriftlich vorgelegten Beschlüsse der Bezirksvertretungen. Dabei mache der Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Haaren keinen Unterschied in Hinsicht auf die Prioritätenliste. Die Verwaltung werde in der Niederschrift über die Verkehrsausschusssitzung eine aktualisierte Prioritätenliste als Anlage beifügen. Der Wunsch der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, bei der Gewichtung der Priorität als zusätzlichen Faktor das Alter eines Antrages zu berücksichtigen, werde von der Verwaltung nicht aufgegriffen, da bei der Entscheidung über die Priorität lediglich sachlich begründete Argumente bewertet werden könnten. Dazu seien die Finanzierung und die Wichtigkeit einzustufen. Bei der Entscheidung über neue Beleuchtungseinrichtungen müssten auch die jährlichen Unterhaltungskosten in Höhe von 100,00 € pro Beleuchtungskörper einkalkuliert werden. Frau Gastmann betont, dass bei der Bewertung über die Priorität der Anlagen die verkehrlichen und sozialen Sicherheitsaspekte wichtig seien.

Beschluss

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2009 in der vorgeschlagenen Reihenfolge gem. den vorhandenen Haushaltsmitteln entsprechend der beigefügten neuen Liste.

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 11
Sitzung
öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium
Mobilitätsausschuss
Datum
Do., 04.06.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt