30. Juni 2009 um 16:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
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Kooperation statt RückforderungAachener Kunstschätze in der UkraineAntrag der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 28.01.2009

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Beratung

Ratsherr Pilgram erläutert kurz die Hintergründe des Antrags und schlägt vor, bzgl. des ersten Absatzes des Antrages getrennt nach Satz 1 (Verzicht/Aussetzung) und Satz 2 (Kooperation) abzustimmen.

Ratsfrau Reuß macht deutlich, dass es hier keinen Aachener Alleingang geben darf und sie dem Verwaltungsvorschlag zustimmt. Die Offenheit für mögliche Kooperationen seien natürlich zu bejahen. Ratsherr Bruynswyck, Frau Oleschinski und Frau Crumbach-Trommler sprechen sich für den Vorschlag der Verwaltung aus.

Herr Stadtdirektor Rombey erklärt, dass er Verständnis für die Argumente des Ratsherrn Pilgram habe. Es darf jedoch hier keinen Alleingang von Aachen geben. In einer Sitzung des Deutschen Städtetages habe er das Thema angesprochen, jedoch von den Teilnehmern keine Resonanz erhalten; vielmehr sei auf die Zuständigkeit des Auswärtigem Amtes verwiesen worden.

Es folgen weitere Wortmeldungen des Herrn van den Brink und der Vorsitzenden, Ratsfrau Dr. Schmeer.

Beschluss

Beschluss 259/24/2009: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei drei Gegenstimmen mehrheitlich, die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen vom 28.01.2009, Abs. 1, Satz 1. Beschluss 260/24/2009: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich dem Antrag der der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen vom 28.01.2009, Abs. 1, Satz 2 zu folgen. Auf Anfrage des Stadtdirektors Rombey verzichtet Ratsherr Pilgram auf eine Weiterleitung an den Rat der Stadt Aachen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
Gremium
Betriebsausschuss Kultur
Datum
Di., 30.06.2009
Uhrzeit
16:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
Kulturservice
Status
gemischt