16. Juni 2009 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 6.1Öffentlich

Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 -Produkt 020 070 020 - Auftragssachkonto B 020 70005 78 51 002 / 2009 - Rotlichtüberwachungsanlagen Wilhelmstr./Lothringerstr. und Kreuzung Bastei -

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Haase bittet die Verwaltung, die Rotlichtanlage an der Bastei zu prüfen, da die Linksabbieger in die Ludwigsallee die Anlage auslösen könnten.

Beschluss

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen bei dem Auftragssachkonto B 020 70005 78 51 002 / 2009 – Rotlichtüberwachungsanlage Wilhelmstr./Lothringerstr. und Kreuzung Bastei – in Höhe von 54.000,-- € zu erteilen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 6.1
Sitzung
öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 16.06.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
Status
gemischt