16. Juni 2009 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 7Öffentlich

Entwurf der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 GO NRW

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Grehling bittet die Ausschussmitglieder das fehlerhafte Inhaltsverzeichnis der Eröffnungsbilanz gegen die berichtigten Seiten auszutauschen.

Anschließend erläutert sie auszugsweise die Eröffnungsbilanz und geht insbesondere auf die Eigenkapitalquote, die im Vergleich zu anderen Kommunen nicht schlecht aussieht und dieGrundstücksbewertung ein. Hier weist sie darauf hin, dass bis zur Gründung der StädteRegion geprüft würde, ob aus Gründen der Vereinbarung betreffend die Vermögensfragen weitgehende Änderungen angezeigt seien. Darüber hinaus erfolgt eine weitere Prüfung inwieweit eine Korrektur der unbebauten oder gewerblich genutzten Grundstücken vorgenommen werden könnte.

In der anschließenden Diskussion, an der sich Frau Bürgermeisterin Ströbele sowie die Ratsherren Jahn, Schäfer, Pabst und Haase beteiligten, wurden im wesentlichen die Probleme der Grundstücksbewertung und die Abweichungen zum ersten Entwurf Änderungen angezeigt seien, näher erörtert. Die offenen Fragen wurden von Frau Grehling umfassend beantwortet.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, den Entwurf der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2008 gemäß § 92 Abs. 1 GO NRW i.V.m. §§ 95 Abs. 3, 96 GO NRW festzustellen und dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorzulegen. Da der Ausschussvorsitzende auf Grund anderer Termine die Sitzung vorzeitig verlassen muss wird einvernehmlich der „nichtöffentliche Teil“ der Sitzung vorgezogen. Zu diesem Zweck schließt der Ausschussvorsitzende die Öffentliche Sitzung um 17.55 Uhr.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 16.06.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Status
gemischt