Sicherheit auf den Kinderspielplätzen in Aachen

Der Betriebsleiter erklärt hierzu, dass die Angelegenheit bereits am 09.06.2009 im Kinder- und Jugendausschuss behandelt wurde. Der Stadtbetrieb habe erst über den Fachbereich Presse am 05.06.2009 erfahren, dass der TÜV Rheinland in Aachen 5 Kinderspieleinrichtungen im Auftrage der Zeitschrift "Bild der Frau" untersucht habe. Erst nach Intervention bei der Redaktion dieser Zeitschrift seien dem Stadtbetrieb die TÜV-Gutachten zur Verfügung gestellt worden.

Aufgrund der Untersuchungsergebnisse habe der Stadtbetrieb noch am 05.06.2009 alle untersuchten Kinderspielplätze (Tittardsfeld, Am Lavenstein, Paugasse, Hauptstraße und Jägerstraße) gesperrt und unverzüglich Wiederherstellungsmaßnahmen eingeleitet.

Unabhängig davon, dass Fehler bei der Überprüfung durch den Stadtbetrieb gemacht worden seien, bliebe für die Betriebsleitung allerdings festzuhalten, dass die TÜV-Prüfberichte zum Gutachten bereits im April 2009 erstellt worden seien. Zu dieser Zeit hätte nach Ansicht der Betriebsleitung durch den TÜV oder aber durch die Redaktion der Zeitschrift die Stadt Aachen unterrichtet werden müssen, dass eine vermeintliche Lebensgefahr vorläge. Dies sei aber leider nicht geschehen.

Die Betriebsleitung habe angeordnet, dass die über 400 Kinderspieleinrichtungen mit sofortiger Wirkung durch die eingesetzten Regiekolonnen insgesamt visuell kontrolliert werden, um mögliche Schäden unmittelbar zu beheben bzw. direkt zu melden und auch festzuhalten. Durch zwei bisher im Stadtbetrieb eingesetzte Kinderspielplatzwarte, sei der erforderliche Prüfaufwand einfach nicht zu schaffen. Deshalb habe die Betriebsleitung angeordnet, weitere 3 Spielplatzwarte durch interne Personalverschiebungen einzusetzen, um zukünftig die nach der bestehenden Dienstanweisung vorgesehenen Kontrollen lückenlos und einwandfrei durchzuführen. Darüber hinaus sei geplant, alle Kinderspieleinrichtungen vom Grundsatz her einmal durch den TÜV und/oder die DEKRA untersuchen zu lassen, damit eine umfangreiche und abgesicherte Gesamtaufnahme vorliege. Die Betriebsleitung werde aber auch den Bedarfsträger, das Jugendamt, bitten, zu prüfen, inwieweit Kinderspielplätze, die nicht mehr oder kaum noch in Anspruch genommen werden, geschlossen werden könnten, um dann die Vorhandenen qualitativ besser auszustatten. Dies könne aber nur als Anregung verstanden werden.

Die Entscheidung liege beim Bedarfsträger.

An der sich anschließenden kurzen Diskussion beteiligen sich Ratsfrau Kuck, Ratsherr Corsten und Herr Klopstein.

Die Ausschussmitglieder äußern für das "Meldeverhalten"des TÜV kein Verständnis und seien der Auffassung, dass dies dem TÜV und der Zeitschrift mitgeteilt werden müsse. Darüber hinaus bitten sie, gegenüber dem Bedarfsträger anzuregen, eine Überprüfung dahingehend vorzunehmen, welche Kinderspieleinrichtungen stark und weniger stark besucht würden, und auf der Grundlage dessen eine Diskussion über die Optimierung des Kinderspielplatzangebotes in Aachen anzustoßen.

Es werde weiterhin darum gebeten, dass der Stadtbetrieb mit dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) besser zusammen arbeiten solle, um eine bessere und auch erforderliche Überprüfung bestimmter Kinderspielplätze zu erreichen, die oftmals durch Vandalismus beschädigt würden.