19. August 2009 um 17:00, Rathaus
TOP 7Öffentlich

Satzungsänderung für den Kulturbetriebhier: Eingliederung der Route Charlemagne als Geschäftsbereich in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsfrau Dr. Schmeer gibt als Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur die einstimmige Empfehlung des Fachausschusses bekannt.

Ratsfrau Reuß erklärt für die Fraktion der SPD, dass inhaltliche Gründe für die Eingliederung der Route Charlemagne in den Kulturbetrieb ausschlaggebend gewesen seien und spricht die Hoffnung aus, dass dieser gut funktionierende Quasi-Eigenbetrieb nicht mit weiteren schwer zu lösenden Problemen überlastet wird.

Ratsherr Müller weist für die Gruppe Die Linke darauf hin, dass man sehr kritisch darauf achten werde, wie sich die Etatsituation im Kulturbereich in Zukunft entwickeln werde. Die Gruppe Die Linke werde für den Fall, dass in Zukunft jemand auf die Idee kommen sollte, angesichts knapper werdender Finanzen den Kulturbereich zu beschneiden, um Geld für die Route Charlemagne frei zu haben, dies nicht mittragen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung mit Mehrheit die Satzungsänderung auf Vorschlag des Betriebsausschusses Kultur vom 30.06.2009.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 19.08.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
Kulturservice
Status
gemischt