Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2009

Beschluss:

Der Niederschrift über die Sitzung vom 18.08.2009 – öffentlicher Teil – wird einstimmig zugestimmt.

Ratsherr Römer (CDU) rügt die späte Übersendung der Niederschrift. Eine vierwöchige Bearbeitungszeit sei ausreichend.

Herr Ziemons entgegnet, dass nach der Sitzung am 18.08.2009 zwei Wahlen durchzuführen waren, nämlich die Kommunal- und die Bundestagswahl. Das Wahlgeschäft habe absolute Priorität, da alle Arbeiten termingebunden sind. Demgegenüber sei die Niederschrift nachrangig, aber dennoch habe sie rechtzeitig zur Beschlussfassung vorgelegen. Grundsätzlich bestehe immer das Bemühen, die Niederschrift so frühzeitig wie möglich zu fertigen und zu versenden.