Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bezirksvorstehers und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksvorsteher

Herr Bezirksvorsteher Ferrari verpflichtet Herrn März als ersten Stellvertreter, Herrn Prof. Dr. Hartmann als zweiten Stellvertreter sowie die neuen Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Mitte Herrn Reinders, Herrn Radermacher, Herrn Siegel, Herrn Lindemann, Frau Gaube, Herrn Moselage, Herrn Deloie und Herrn Dr. Kronenberg.

Verpflichtungsformel:

„Ich verpflichtet mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. Zusatz: So wahr mir Gott helfe.“

Einvernehmlich schließt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte sich sodann folgenden Änderungen der Tagesordnung an:

Zu TOP 6 „Kreuzung Jülicher Straße / Robensstraße / Ottostraße; Unfallbekämpfung“ findet heute

eine Beratung statt, es wird aber kein Beschluss gefasst. Die besprochenen Punkte werden an die Verwaltung gegeben.

TOP 7 „Parkregelung in der Straße am Tivoli“ wird abgesetzt.

Des Weiteren erkundigt Frau Diepelt sich nach den Anträgen der SPD-Fraktion „Farbleiter Standesamt und Pflasterflächen/Pflasterfugen“ und reicht drei neue Anträge zu folgenden Themen ein:

- Parkpalette Bachstraße,

- Parksituation im Lousbergviertel

- Seffenter Weg, Tempo 30 Zone