9. Dezember 2009 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 11Öffentlich

Pflasterflächen / Pflasterfugen, SachstandsberichtAntrag der SPD-BF vom 11.08.2009

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die Antragsteller zu TOP 10erläutern ergänzend ihren Antrag.

An der intensiven Erörterung der beiden Tagesordnungspunkte beteiligen sich Frau Conradt, Frau Philippen, Herr Prof. Dr. Hartmann, Herr Klopstein, Herr März, Herr Bezirksvorsteher Ferrari und Herr Radermacher. Frau Poth berichtet für die Verwaltung.

Herr Prof. Dr. Hartmann schlägt folgende Änderung des Beschlussentwurfs zu TOP 11 vor:

„Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt den Ausführungen der Verwaltung zu.“

Herr Klopstein regt eine Begehung der Pflasterflächen in der Innenstadt an, wie sie in der Vergangenheit schon einmal stattgefunden habe.

Zu den Fragen von Herrn März betreffend Kanalerneuerung durch die Stawag und Abstimmung der Priorisierung für 2010 nimmt Frau Poth Stellung. Herr März bittet die Verwaltung, die Bezirksvertretung zu gegebener Zeit über die Entscheidung der Stawag und bzgl. Priorisierung zu informieren.

Anschließend wird über die beiden Tagesordnungspunkte einzeln abgestimmt.

Beschluss

Zu 10: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, den Abschnitt der Pontstraße zwischen Templergraben und Kreuzherrenstraße überplanen zu lassen, um mittelfristig und gem. den finanziellen Möglichkeiten einen gehfreundlicheren Belag zu realisieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu 11: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt der Vorlage der Verwaltung zu und beauftragt die Verwaltung, die Prioritätenliste für das kommende Jahr der Bezirksvertretung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 11
Sitzung
öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Datum
Mi., 09.12.2009
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt