Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Alfred Kapellmann, Friedenstr. 4, 52080 Aachen (Angaben auf ausdrücklichen Wunsch des Fragestellers), richtet an Herrn Prömpeler folgende Frage:

Unter Bezugnahme auf die Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung vom 02.09.2009, TOP 10 – Mitteilungen der Verwaltung -: Für welchen Haarener Ortseingang hat die SPD-BVF mit ihrem Schreiben vom 27.06.2009 einen „ausführlichen Bericht zur Ortseingangssituation“ beantragt und welche konkreten Maßnahmen werden vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen in seinem Sachstandsbericht über eine Haarener Ortseingangssituation im Einzelnen erläutert?

Herr Prömpeler weist Herrn Kapellmann darauf hin, dass es der Verwaltung nicht länger möglich sei, zu Einwohnerfragen, deren Hintergrund nicht erkennbar ist, ausführlich Stellung zu nehmen. Herrn Kapellmann sei mehrfach angeboten worden, im Bezirksamt zur Klärung seiner persönlichen Interessen vorzusprechen. Hierauf habe er nicht reagiert.

Bezirksvorsteher Corsten bekräftigt, dass die Fragestellung ein ernsthaftes persönliches Interesse nicht erkennen lasse. Es sei nicht Aufgabe einer Verwaltung, die hocheffizient arbeiten müsse, „Freizeitbeschäftigungen“ zu unterstützen. Auch die Einwohnerfragestunde dürfe nicht als Bühne für solche missbraucht werden.