VennbahnradwegSachstandsbericht

Herr Müller erläutert den bisherigen und derzeitigen Sachstand sowie das Planverfahren anhand einer Präsentation.

Zur Vegetation führt Herr Dr. Engels aus, dass die Wegnahme und die Rückschnitte von Pflanzen keine planungsrelevanten Eingriffe darstellen. Eine erste Begehung des insgesamt 4 km langen und 2,50 m breiten Streckenabschnittes von Walheim bis zur Bundesgrenze ist erfolgt. Die ermittelten Wertepunkte für den natürlichen Verlust, der durch den Ausbau entsteht, ergeben zunächst geschätzt Ausgleichsmaßnahmen von max. 50.000 Euro. Eine genaue Berechnung wird nach dem Ausbau erfolgen. Die Begehung ergab ferner 57 festgestellte Vogelarten, wovon 14 auf der Roten Liste des Landes und 9 auf der Roten Liste des Bundes stehen. Bei den Reptilien und Amphibien gibt es keine akut gefährdeten Arten. An nachtaktiven Schmetterlingen konnten 266 Arten nachgewiesen werden, davon stehen 25 auf der Roten Liste des Landes. Aber auch dies ist nicht planungsrelevant, sodass aus artenschutzrechtlicher Sicht keine Bedenken gegen den Ausbau bestehen. Problematisch ist der vom Schienennetzbetreiber EVS geforderte Sicherheitszaun, wenn der Schienenbetrieb wieder eröffnet wird; im Forstbereich würde dadurch der Wildwechsel gestört.

Die CDU-BF hätte sich für dieses Thema gerne eine schriftliche Vorlage gewünscht und beantragt, die Präsentation als Anlage der Niederschrift beizufügen.

Dem schließt sich die SPD-BF an und ist erfreut über die Tatsache, dass die Angelegenheit nunmehr Konturen erhält.

Auf deren Nachfrage, inwieweit es sicher ist, dass die Stadt den Radweg dort realisieren kann, antwortet Herr Müller dahingehend, wenndie Stadt den Grunderwerb getätigt hat, ist der Ausbau als sicher anzusehen. Die EVS hat ein deutliches Interesse am Verkauf der benötigten Flächen signalisiert. Aber vorher muss die Planung erstellt werden.

Nachdem die Grüne-BF es ebenfalls begrüßt, dass es in der Sache weitergeht, ergeht folgender