Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Mitglieder des Rates der Stadt Aachen zur vierten Sitzung in dieser Wahlperiode. Dies sei die erste Sitzung im Jahre 2010, weshalb er allen ein gutes und gesegnetes neues Jahr wünsche.

Anschließend bittet er, sich zu einer Gedenkminute zu Ehren von Herrn Dr. Jost Pfeiffer, der am 14. Januar 2010 im Alter von 89 Jahren verstorben sei, von den Plätzen zu erheben. Dieser habe in der langen Zeit seines Wirkens, insbesondere in der Nachkriegszeit, den Wiederaufbau und die Struktur der Stadt maßgeblich geprägt. Er sei über Jahrzehnte als Fraktionsvorsitzender im Rat tätig gewesen und habe sich in besonderer Weise für den europäischen Gedanken und die Verleihung des Internationalen Karlspreises eingesetzt.

Alsdann verweist er auf die Änderungen der Tagesordnung.

Tagesordnungspunkt 5 „Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich in den Stadtbezirken Aachen-Laurensberg und Aachen-Mitte im Bereich Krefelder Straße/Feldchen“ sei per Nachtrag von der Tagesordnung zurückgezogen worden.

Darüber hinaus entfielen Tagesordnungspunkt 4 „Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen“ des öffentlichen Teils der Sitzung sowie 3 „Personalangelegenheiten“ des nichtöffentlichen Teils der Sitzung.

Weitere Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.