Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 16.12.2009 und 20.01.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Der Oberbürgermeister führt aus, dass nur die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2009 genehmigungsfähig sei.

Die Niederschrift des Rates der Stadt vom 20.01.2010 sei zu kurzfristig zugestellt worden, so dass deren Genehmigung auf die Sitzung am 03.03.2010 zu vertagen sei.