Sachstand EuRegionale 2008hier: a) Sachstand angemeldeter Aachener Projekte b) Sachstand zur Projektqualifizierung

Ratsherr Einmahl stellt fest, dass die Fraktion der CDU den Bericht zur Kenntnis nehmen werde.

Kritisch merkt er an, dass die Vorlage inhaltlich ernüchternd sei.

Zum Projekt Grünmetropole merkt er an, dass die Routenplanung über die Jülicher Straßehinein und über die Krefelder Straße hinaus nicht notwendig sei, sondern direkt über den Prager Ring geleitet werden könne. Ein Mehrwert sei nicht erkennbar. Auch gebe es in Aachen keine Halden als verbindendes Element.

Zum Kompetenzzentrum Mobilität sei anzumerken, dass die Landesregierung entschieden habe, dieses nach Bochum zu vergeben. Er bittet die Verwaltung um Aufklärung, wie man mit dieser Entscheidung umzugehen gedenke und welche Spielräume für mögliche Verhandlungen es noch gebe.

Letztlich fehle noch ein Projekt, dass seiner Auffassung nach förderungsfähig wäre: Das Haus der Musik. Dies wäre wirklich nachhaltig und würde zu einer Entlastung des Haushaltes beitragen, denn der Eurogress könnte dann die Räumlichkeiten, die bisher für Konzerte vorzuhalten seien, für andere Veranstaltungen nutzen und damit höhere Einnahmen erzielen.

Beigeordnete Nacken zeigt sich erstaunt ob der kritischen Anmerkungen der CDU-Fraktion. Die Grünmetropole sei ausführlich in der Städteregion vorgestellt worden, seitens der CDU sei keine kritische Stimme erhoben worden. Die Inhalte dieses Projektes stammten von den beteiligten Städten des Nordkreises und es wäre ein Entgegenkommen dieser Städte, auch noch die Stadt Aachen in diesen touristischen Fahrradweg mit einzubeziehen.

Zum Projekt Mobilitätszentrum merkt sie an, dass dieses Projekt von den deutschen Partnern nicht hoch priorisiert würde, gleichwohl sei dieses Projekt von den niederländischen Partnern sehr stark im Focus. Es gehöre zu einer guten Partnerschaft, dass man hier dem Partner zur Seite stünde. Sie selbst sehe dieses Projekt auch eher kritisch. Festzustellen sei, dass hierfür keine städt. Mittel zur Verfügung gestellt würden und für die Realisierung von Seiten der niederländischen Partnern ein privater Investor gefunden werden müsse.

Zum Haus der Musik bemerkt sie, dass dieses als Bürgerprojekt vorgesehen sei und von vorneherein keine öffentlichen Mittel für dieses Projekt eingestellt werden sollten.

Sodann fasst der Hauptausschuss einstimmig folgenden