9. Februar 2010 um 17:00, Rathaus
TOP 5.3Öffentlich

Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen nach dem Sparkassengesetz NRWhier: Eingabe vom 15.10.2009, eingegangen am 21.10.2009

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Grehling erläutert den Standpunkt der Verwaltung.

Herr Schnitzler (UWG) sagt, er habe Informationen aus anonymen Quellen bezüglich der Entschädigungshöhe.

Herr März (SPD) kritisiert Herrn Schnitzlers Aussagen und betont, dass die SPD der Verwaltungsvorlage folgen wird.

Herr Dr. Otten schließt sich für die CDU-Fraktion dem Beschlussvorschlag an.

Herr Deumens enthält sich bezüglich der Beschlussvorlage für Die Linke.

Im Laufe der Diskussion äußert sich Herr D. mehrfach zu seinem Antrag.

Beschluss

Das Bürgerforum nimmt den Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig an.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5.3
Sitzung
öffentliche Sitzung des Bürgerforums
Gremium
Bürgerforum
Datum
Di., 09.02.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Status
gemischt