9. Februar 2010 um 17:00, Rathaus
TOP 5.3Öffentlich
Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen nach dem Sparkassengesetz NRWhier: Eingabe vom 15.10.2009, eingegangen am 21.10.2009
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Grehling erläutert den Standpunkt der Verwaltung.
Herr Schnitzler (UWG) sagt, er habe Informationen aus anonymen Quellen bezüglich der Entschädigungshöhe.
Herr März (SPD) kritisiert Herrn Schnitzlers Aussagen und betont, dass die SPD der Verwaltungsvorlage folgen wird.
Herr Dr. Otten schließt sich für die CDU-Fraktion dem Beschlussvorschlag an.
Herr Deumens enthält sich bezüglich der Beschlussvorlage für Die Linke.
Im Laufe der Diskussion äußert sich Herr D. mehrfach zu seinem Antrag.
Beschluss
Das Bürgerforum nimmt den Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig an.
Technische Details
ID: 36635
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=36635
Grunddaten
- TOP
- Ö 5.3
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Bürgerforums
- Gremium
- Bürgerforum
- Datum
- Di., 09.02.2010
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Status
- gemischt