9. Februar 2010 um 17:00, Rathaus
TOP 5.5Öffentlich
Wildtierehier: Eingabe vom 23.10.2009, eingegangen am 26.10.2009 und Eingabe der SPD-Fraktion vom 20.11.2009
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Frau L. äußert sich für die Organisation „Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.“ zu dem Thema.
Frau Grehling verweist auf die Tischvorlage – Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz.
Sie führt weiter aus, dass eine Anhörung auch mit Beteiligung juristischer Fachleute durchgeführt werden sollte.
Frau Griepentrog (Grüne) unterstützt den Beschlussvorschlag.
Frau Niemann-Cremer (SPD) schließt sich Frau Griepentrog an.
Herr Dr. Otten (CDU) verweist in einem juristischen Exkurs auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Chemnitz.
Beschluss
Das Bürgerforum beauftragt die Verwaltung einstimmig, eine Anhörung zu diesem Thema durchzuführen.
Es sollen Fachleute aus verschiedenen Bereichen gehört werden.
Technische Details
ID: 36637
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=36637
Grunddaten
- TOP
- Ö 5.5
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Bürgerforums
- Gremium
- Bürgerforum
- Datum
- Di., 09.02.2010
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Status
- gemischt