Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4.1

Herr D. stellt eine Frage zur Geschäftsordnung.

Frau Grehling beantwortet die Frage und führt aus, dass die neue Geschäftsordnung im Einklang mit der Hauptsatzung stehen wird.

Herr D. stellt eine Nachfrage zur Bezeichnung „Bürgerforum“.

Herr Schultheis beantwortet die Frage und führt aus, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner gemeint seien.

4.2

Herr Schnitzler (UWG) möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger über die Geschäftsordnung diskutieren können.

Herr Schultheis antwortet.

4.3

Herr J. von der Bürgerinitiative Sandhäuschen erklärt zum Fall Sandhäuschen, dass Herr Philipp ein Wirtschaftlichkeits- und Verkehrsgutachten in Auftrag geben wollte und fragt danach, ob dies bereits geschehen sei.

Herr J. bekommt eine schriftliche Antwort.

4.4

Herr von R. fragt danach, warum die Geschäftsordnung nicht öffentlich diskutiert wird.

Frau Grehling beantwortet die Frage. Sie erklärt, dass zuerst Erfahrungswerte mit dem Ablauf des Bürgerforums gewonnen werden müssten, und dass nach ca. 6 Monaten eine Analyse erfolgen kann, auf deren Basis, wenn Änderungsbedarf bestünde, reagiert werden könne.

Herr von R. stellt eine Nachfrage zum Thema „sachkundige Bürger“, die von Herrn Schultheis beantwortet wird.

Herr von R. stellte eine weitere Nachfrage zum Thema Bürgercafé, die von Herrn Schultheis beantwortet wird.

4.5

Herr Schnitzler (UWG) fragt danach, warum die Geschäftsordnung nicht im Ratsinformationssystem zu finden sei.

Frau Grehling erklärt, dass die Geschäftsordnung eingestellt wird.

4.6

Herr D. fragt, ob der Bürger- und Beschwerdeausschuss bestehen bleibt.

Frau Grehling antwortet, dass das Bürgerforum den Bürger- und Beschwerdeausschuss ablöst.

4.7

Herr von R. fragt nach dem Veröffentlichungsdatum der Niederschrift.

Herr Schultheis antwortet, dass ein Weg gesucht werde, den Entwurf der Niederschrift rechtzeitig vor dem neuen Termin zu veröffentlichen.