Winterdiensthier: Sachstandsbericht

Zu der sehr ausführlichen Vorlage erläutert Herr Lennartz anhand einiger Folien den Winterdienst der Stadt Aachen. Neben der Erläuterung der rechtlichen Grundlagen und Darstellung der Beschlusslage für die Stadt Aachen stellt Herr Lennartz sehr ausführlich die Aufgaben des kommunalen Winterdienstes dar. Berichtet wird dabei über die Ressourcen (Fahrzeuge/Personal), den vorhandenen Alarmplan (Absprachen mit Polizei, Feuerwehr und Einsatzleitung im Winterdienst), den Unterschied zwischen maschinellem und manuellem Streudienst, die Darstellung der Räum- und Streupläne in Verbindung mit den einzelnen Dringlichkeitsstufen der zu streuenden Straßen, die Winterdiensteinsatzpläne für Mitarbeiter und den Streumittelverbrauch. Darüber hinaus geht Herr Lennartz ausführlich auf den Zeitpunkt des Räumens und Streuens, das wiederholte Streuen und die Überwachung sowie den Winterdienst auf Gehwegen, Fußgängerüberwegen und Radwegen, ein.

Im Ergebnis hält er fest, dass die seitens des Aachener Stadtbetriebes durchgeführten Räum- und Streumaßnahmen in der Mehrheit der Fälle zu einer schnellen Beseitigung von Schnee und Glatteis geführt hätten, sodass auf den Fahrbahnen, Rad- und Gehwegen der Dringlichkeitsstufe 1, der Verkehr jeweils zügig voran gekommen sei. Hinsichtlich des Streumittelverbrauches von 2.160 t auftauenden Streumittels und 633 t abstumpfenden Streumittels sowie 70.000 t Feuchtsalzlösungen weist er darauf hin, dass die im Verhältnis geringe Verbrauchsmenge von abstumpfenden Streustoffen auf die Tatsache zurück zu führen sei, dass es in der relativ strengen und langanhaltenden Winterperiode 2004/2005 verstärkt zu gefährlichen Glättebildungen gekommen sei und diese nur mit auftauenden Streumitteln hätten wirksam beseitigt werden können. Darüber hinaus hätten aufgrund der Wetterbedingungen vermehrt Winterdienstmaßnahmen auf den Hauptverkehrsstraßen vorgenommen werden müssen.

Der Aachener Stadtbetrieb werde weiterhin bemüht sein, den Einsatz von auftauenden Streustoffen zu reduzieren und nach dem Prinzip auszurichten, „Soviel wie nötig, sowenig wie möglich“. Abschließend führt er aus, dass Dank der überdurchschnittlichen Einsatzbereitschaft seines Winterdienstpersonals der Aachener Stadtbetrieb guten Gewissens die Aussage treffen können, die vorgeschriebene Verkehrssicherungspflicht erfüllt und sich an die beschlossenen Vorgaben gehalten zu haben.

Im Anschluss an den Vortrag von Herrn Lennartz loben alle Fraktionen die sehr ausführliche Vorlage und den guten Vortrag. An die gesamte Belegschaft wird ein herzliches Danke für ihre Arbeit ausgesprochen.

Ohne weitere Diskussion fasst der Umweltausschuss einstimmig folgenden Beschluss: