Mitteilungen der Verwaltung

Folgende Unterlagen waren der Einladung beigefügt:

·Ein Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2010 betreffend die Haushaltsberatungen 2010,

hier: 5 Beschlussvorschläge.

·Ein Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2010 betreffend die Haushaltsberatungen 2010,

hier: Anstrich der Weißen Schule.

·Ein Schreiben des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 08.02.2010 betreffend Müselterweg, Sperrung der Brücke über den Haarbach für Fahrzeuge über 9 t.

Folgende Unterlage wurde an alle Fraktionen verteilt:

·Ein Schreiben von Dezernat Planung und Umwelt vom 19.01.2010 betreffend den Wettbewerb der StädteRegion Aachen „ Unser Dorf soll schöner werden“.

Herr Ziemons berichtet, dass Horbach, Ortsteil von Richterich, voraussichtlich an diesem Wettbewerb teilnehmen werde.

Nachstehende Unterlagen wurden als Tischvorlage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt:

·Eine Zusammenstellung der bezirklichen Mittel für Aachen-Eilendorfbetreffend die Haushaltsberatungen 2010.

·Eine Aufstellung (1. Verwaltungsentwurf VN –Investitionen -)über die Veränderung bei den bezirklichen Investitionsmitteln.

hier:Neubau Spielplatz Brander Straße/ Breitbendenstraße von 2010 nach 2011.

·Ein gemeinsamer Antrag von CDU und Bd.90/Die Grünen vom 01.03.2010 betreffend die Einrichtung der Zukunftswerkstatt Eilendorf.

·Ein Antrag der Aachener Projektwerkstatt vom 17.02.2010 betreffend die finanzielle Unterstützung des Projekts.

·Ein Schreiben vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen vom 01.03.2010 zum LKW-Führungskonzept,

hier: Erweiterter Beschluß des Mobilitätsausschusses vom 28.01.2010.

Ferner teilt Herr Ziemons mit, dass

·Herr Dr. Köster zum Sozialentwicklungsplan der Stadt Aachen telefonisch mitgeteilt habe,dass die Internetseite über Gewaltdelikte in Eilendorf gelöscht worden sei.

·die Baumkolonne des Aachener Stadtbetriebes die Fichte an der Treppenanlage Von-Coels-Straße (hinterer Marktbereich)/Schilderstraße gefällt habe. Die in der Nähe stehende Straßenlaterne leuchte jetzt die Treppenanlage genügend aus.

·der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen drei Fahrradbügel für das Bezirksamt bereitstelle.

Herr Schäfer (SPD) bittet, an der Kreuzung Kleebachstraße/ Schlackstraße ein Hinweiszeichen für Radfahrer zu korrigieren. Das Zeichen weise in die falsche Richtung.