TOP 5Öffentlich

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2005 zur Tagesordnung betreffend dauerhafte Markierung des Rundweges in der Altstadt

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Einmahl bemerkt, dass die Verwaltungsvorlage am eigentlichen Problem vorbei ginge. Die vorgesehenen Bohrungen seien zu teuer, die diesbezüglich erforderlichen Mittel könnten die Sponsoren nicht aufbringen. Es müsse ein preiswertere Variante möglich sein. Die vorgetragenen Bedenken sollten nochmals überprüft werden, zumal in Hasselt derartige Forderungen nicht erfüllt werden mussten.

Ratsherr Haase merkt an, dass die Nagelköpfe deutlich weniger hervorstünden, als die ungleichen Höhen des Kopfsteinpflasters in der oberen Pontstraße. Von daher halte er die Forderung für überzogen.

Ratsherr Philip bittet darum, von dieser Forderung Abstand zu nehmen und verweist darauf, dass die Bestellung der Nägel kurzfristig erfolgen sollte.

Oberbürgermeister Linden erklärt in Absprache mit Beigeordneter Nacken, dass die Verwaltung nochmals die Verkehrssicherungspflicht prüfe. Vom Grundsatz her solle ein aufwendiges Verfahren vermieden werden.

Sodann fasst der Hauptausschuss folgenden einstimmigen

Beschluss

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem Aachener Handwerk und dem Aachener Verkehrsverein e.V. die notwendigen Details abzustimmen um eine kurzfristige Umsetzung zu ermöglichen. Dabei soll auf die in der Verwaltungsvorlage geforderten Bohrungen verzichtet werden, wenn dies im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht möglich ist.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
Sitzung des Hauptausschusses, beigeladen sind die Mitglieder des Finanzausschusses, Kulturausschusses Planungsausschusses und des Personal- und Verwaltungsausschusses
Gremium
Hauptausschuss
Datum
Mi., 06.04.2005
Uhrzeit
16:00
Anlass
Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
Fachbereich Verkehr und Tiefbau
Status
gemischt