Haushaltsplanberatungen 2010, Haushaltsplanentwurf 2010 und Finanzplanentwurf 2010 - 2013

Frau Höller-Radtke dankte der Verwaltung für die übersichtliche Aufbereitung des Haushaltsplanes und stellte zur Abstimmung:

Produkt 05-01-01 Leistungen nach dem SGB XII:

Hierzu fragte Herr Deumens, warum in 2010 keine Haushaltsmittel für den Verhütungsmittelfonds vorgesehen seinen. Herr Lindgens erklärte hierzu, dass es sich um einen Fehldruck handele und auch 2010 Mittel eingeplant seien.

Produkt 05-01-02 Leistungen nach dem SGB XII:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.

Produkt 05-01-05 Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.

Produkt 05-02-01 Besondere soziale Leistungen:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.

Produkt 05-02-02 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.

Produkt 05-03-01 Lastenausgleich:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen. Herr Lindgens erläuterte hierzu, dass es sich um eine Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung handele, also durch laufende Gelder.

Produkt 05-04-01 Sozialversicherungsangelegenheiten:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.

Produkt 05-05-01 Integration von Migranten und Migrantinnen:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.

Produkt 10-08-03 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen:

Hierzu gab es keine Wortmeldungen.