Haushaltsplanberatung 2010

Herr Schultheis verweist auf die seitens des Geschäftsführers an die Fraktionen übersandte Mail zum Abstimmungsverfahren, wonach lediglich die Produkte und Positionen des Hauhaltes beraten werden sollen, zu denen Änderungs- oder Beratungsbedarf besteht, so dass anschließend eine Abstimmung über den gesamten (Teil-)Haushalt erfolgen kann. Dieses Verfahren erfährt allseits Zustimmung. Da keine Änderungsanträge vorgetragen werden, kommt es zur Gesamtabstimmung zu den Produkten 01 18 01, 15 01 01, 15 02 01 und 15 02 02.

Auf die im Nachgang zur Abstimmung gestellten Fragen von Herrn Kitt und Frau Reinartz zu der Position “Zuschüsse an private Unternehmen“ am Beispiel ’BIRKE’ erläutert Herr Begaß, dass sich diese Ausgaben nicht auf Unternehmen, sondern auf Projekte beziehen und zudem immer nur Ansätze aufgeführt werden. BIRKE steht hierbei als Projektbezeichnung für ’Berufliche Integration durch Ressourcen- und Kompetenzerschließung von Migrantinnen und Migranten’. Das Projekt hat u.a. zum Ziel, ausländischen Ausbildungsabschlüssen eine Anerkennung in Deutschland zu verschaffen und Migranten in Arbeit zu bringen. Die Zielgruppe dieser Maßnahme wird je nach Anforderung bei Weiterbildungsträgern oder in Unternehmen geschult. Sowohl Herr Begaß als auch Herr Hasse verweisen auf die Probleme mit den Begrifflichkeiten in den neuen Haushalt-Unterlagen. Herr Hasse schlägt vor, zukünftig zu allen Projekten eine Darstellung der Einnahmen, Ausgaben und Eigenanteile vorzunehmen. Herr Schultheis schlägt der Verwaltung eine Berichterstattung zu BIRKE vor und auch Herr Bausch hält eine Darstellung der verschiedenen Projekte für hilfreich.

Im Hinblick auf die Haushaltsposition des AachenMarketing betont Herr Schultheis, dass man sowohl mit dem Stadtmarketing als auch mit der Arbeit des aachen tourist service zufrieden sei, gleichwohl eine Darstellung der Marketing-Aktivitäten im Hinblick auf viele unterschiedliche Budgets wünschenswert sei. So könne man sehen, ob und inwieweit ggf. Dinge neu justiert werden müssten.