Eröffnung der konstituirenden Sitzung des Integrationsrates

Bürgermeisterin, Frau Dr. Schmeer eröffnete die konstituierende Sitzung des Integrationsrates und begrüsste alle Anwesenden.

Zu Beginn bedauerte sie, dass die Wahlbeteiligung für den Integrationsrat, gemessen am Anteil ausländischer Mitbürger, gering gewesen sei.

Sie misst dem Integrationsrat eine hohe Wertschätzung für die Politik der Stadt Aachen bei.

So wünschte sie dem Integrationsrat eine glückliche Hand bei der großen Aufgabe und Verantwortung und gab das Wort weiter an den Dezernenten, Herrn Lindgens, der die Wahlen leitete.

Vor Einstieg in die Tagesordnung hinterfragte Herr Lindgens, ob mögliche Änderungswünsche im Hinblick auf die vorliegenden Tagesordnungspunkte vorliegen.

Der Bitte des Herrn Lindgens folgend, legte Herr Özbay dar, dass für die Mitgliederversammlung der LAGA die Benennung von 3 Mitgliedern und 3 Stellvertretern erforderlich sei.

Vor Eintritt in die Tagesordnung fragte Herr Licitra nach, ob der Integrationsrat sich überhaupt konstituieren dürfe, wenn noch gar nicht feststehe, ob seine Vertreter rechtsmäßig gewählt worden seien. Hierzu erklärte Herr Lindgens , dass die beiden Einsprüche gegen die Wahl zurzeit noch geprüft würden, was einen „gewissen Zeitaufwand“ in Anspruch nehme. Erst nach dieser Prüfung entscheide der Wahlprüfungsausschuss, ob die Wahl gültig oder ungültig sei. Laut Herrn Lindgens gebe es bei Ungültigkeit eine Neuwahl.

Zudem regte Herr Özbay an, den Mitgliedern des Integrationsrates eine Mitsprache in den Ausschüssen des Stadtrates zu ermöglichen.

Auch Frau Scheidt unterstützte dieses Anliegen. Angesichts der allgemeinen Unzufriedenheit versicherte Herr Lindgens, von Seiten der Verwaltung die unklare Sachlage nachzubessern.

Anschließend bat Herr Lindgens um Benennung der Stimmzähler.

Der Integrationsrat sprach sich einvernehmlich für Frau Kalkan und Frau Gülez aus.