Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2010

Herr Clingen von der CDU-Fraktion weist unter Hinweis auf die Niederschrift zu TOP 6 auf den Umstand hin, dass die korrekte Bezeichnung für den Landesbetrieb Straßenbau nunmehr Straßen.NRW laute. (Anmerkung: Auf der Internetseite des Landesbetriebes heißt es: „Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Straßen.NRW, ist ein Teil der Landesverwaltung.“)

Herr Müller von der Fraktion Die Linke nimmt Bezug auf den vorletzten Absatz auf S. 9 der Niederschrift (zu TOP 5) und merkt an, dass nicht eine "Bilanzierung", sondern die vorherige Debatte im Ausschuss gemeint sei. Auf S. 18 sei er zudem im 5. Absatz abweichend zitiert worden. Demnach müsse es statt "Verknüpfung" "Zurückdrängen" heißen.

Bei zwei Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt der Ausschuss einstimmig die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2010.