Integrationsvereinbarung - Antrag des Herrn Dietz vom 28.09.2009 an das Bürgerforum

Frau Kreutzer, die Integrationsbeauftragte der Stadt Aachen, hielt für die Mitglieder des Integrationsrates ein kurzes Impulsreferat zum Thema „ Dialog der Religionen“ .

Sie stellte die Gäste

Mazyek ( IZA als Mitglied des AK „ Dialog der Religionen“)

Herrn Johnsen (Ev, Kirchengemeinde Aachen, Pfarrer )

Herrn Ebrahimi ( Baha´i – Gemeinde Aachen), vor

Er wurde im November 2005 unter Leitung der Integrationsbeauftragten der Stadt Aachen gegründet.

Der Dialog der Religionen beinhaltet Integration der Kultur, Religion, sowie Grundrechte.

Über den Dialog ist es möglich, im gemeinsamen Gedanken- und Erfahrungsaustausch innerhalb der Gemeinden und untereinander ein Bewusstsein zu schaffen, das von gegenseitiger Akzeptanz, Respekt und Offenheit gegenüber fremden Kulturen und Religionen geprägt ist.

Frau Kreutzer erläuterte weiterhin, dass der Antrag des Herrn Dietz im Bürgerforum und die von ihm vorgeschlagene Integrationsvereinbarung für Aachen ein Rückschritt sei..

Der Antragsteller, Herr Dietz, erschien trotz Einladung nicht zur Sitzung.

Der Vorsitzende, Herr Özbay, bedauerte das.

Frau Scheidt betonte, dass aus ihrer Sicht die Grundaussagen zur Integration wie im genannten Wiesbadener Modell elementarer Bestandteil des Dialog der Religionen sind.

In den Augen von Frau Keller ist das Modell eine Rückentwicklung des Integrationsprozesses.

Herr Agirman äußerte, dass die Stadt Aachen keine Integrationsvereinbarung brauche.

Herr Asik schlug vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Herr Barry wünschte, den Antragsteller, Herrn Dietz zur nächsten Sitzung einzuladen.

Herr Ulug meinte, wenn man doch nicht über die Sache beschließen dürfe, solle man sich damit nicht weiter aufhalten und wollte über den Abschluss einer Integrationsvereinbarung abstimmen.

Der Vorsitzende, Herr Özbay , äußerte sich , dass der Entwurf der Integrationsvereinbarung des Herrn Dietz und das Konzept „ Dialog der Religionen“ sich nicht überschneiden.

Außerdem seien im“ Dialog der Religionen“ nicht alle Religionen vertreten ( z.B. kleinere Religionen)

Es gebe ja auch Atheisten.

Trotz der mehrfachen Hinweise von der Verwaltung und aus dem Integrationsrat, dass eine Abstimmung weder gewünscht noch aufgrund der Vorlage möglich sei, insistierte Herr Özbay auf einer Abstimmung.

Auf einen Beschlußvorschlag des Vorsitzenden reagierten Frau Scheidt und Herr Demmer mit Worten, "Herr Vorsitzender, Sie dürfen nichts machen, der Punkt ist nur zur Kenntnisnahme, sonst verstoßen Sie gegen Hauptsatzung der Stadt Aachen".

Die Antwort des Herrn Özbay, "Der Vorsitzender wird doch jemanden unabhängig von irgendwelchem Tagesordnungspunkt zur Sitzung einladen dürfen" Dabei ging es darum, selbst wenn man hier keinen Beschluss fasst, wollte der Vorsitzender den Herrn Dietz zur nächsten Sitzung anregen, einzuladen.

Herr Demmer erwiderte mit Worten, "Herr Vorsitzender, wenn Sie den Tagesordnungspunkt weiterbehandeln, werden wir alle (gemeint 7 Mitglieder) die Sitzung verlassen"

Nach kontroverser Diskussion zur Beschlusslage wurde der Tagesordnungspunkt als behandelt abgeschlossen.