Anträge gem. § 25 GeschO

Zum Antrag der CDU-BF vom 05.03.2010, lfd. Nr. 13, liegt die Vorlage Nr. FB 61/0178/WP16 des Fachbereichs vor.

Herr Bezirksvertreter Rothe frug nach, warum die geplante Haltestelle Siebweg nach Verlegung

an den Fahrbahnrand eine Gesamtlänge von 18 Metern aufweisen wird, auf der gegenüberliegenden

Haltestellenseite jedoch nur eine Länge von 14 Metern angelegt wurde. Durch eine weitere Ver-

kleinerung der Haltestelle am Fahrbahnrand könnten noch weitere Parkplätze geschaffen werden.

Herr Müller vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen erläuterte hierzu, dass die

Haltestellenlängen im Einzelfall mit der ASEAG abgestimmt werden. Der Richtlinienwert beträgt 20 m.

In Abhängigkeit von der Buslänge, die die Haltestelle anfährt, werden auch geringere Längen fest-

gesetzt. Herr Müller sagte eine Überprüfung der geplanten Länge zu.

Bezüglich des Antrags aller Fraktionen der BV vom 02.03.2010 zur Rahmenplanung für Horbach

und Richterich verwies Frau Bezirksamtsleiterin Sachs auf das Antwortschreiben des DEZ III. Derzeit werden noch weitere verwaltungsinterne Gespräche geführt. Die weitere Vorgehensweise soll in einem interfraktionellen Gespräch abgestimmt werden.