18. Mai 2010 um 17:00, Rathaus
TOP 4.1Öffentlich

Freigabe der Fußgängerzone Burtscheid für Radfahrer;Bürgerantrag von Frau Ursula Bender vom 28. Januar 2010

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau B. erläutert ihren Antrag noch einmal mündlich.

Frau L. spricht sich gegen den Antrag aus.

Herr Herff (CDU) lehnt den Antrag ab und möchte das Wort „Empfehlung“ aus dem Beschlussvorschlag entfernt wissen.

Herr Dr. Otten (CDU) schließt sich Herrn Herff an und will ebenfalls das Wort „Empfehlung“ aus dem Beschlussvorschlag gestrichen wissen.

Frau Niemann-Cremer (SPD) schließt sich Herrn Herff und Herrn Dr. Otten an.

Herr Janßen (CDU) und Herr Mueller (FDP) schließen sich den Vorrednern an.

Frau L. spricht sich gegen den Antrag aus.

Herr Schnitzler (UWG) will „Shared-Space-Modell“ in den Beschluss einbringen. Er will den Antrag nicht komplett verworfen wissen.

Frau V. unterstützt den Antrag und führt aus, dass die Zone in den Abendstunden freigegeben werden könnte.

Frau Hamacher spricht sich gegen den Antrag aus.

Herr Jahn (Grüne) möchte, dass der Antrag ergebnisoffen an die entsprechenden Ausschüsse weitergeleitet wird.

Herr Müller nimmt für die Verwaltung Stellung.

Frau R. spricht sich gegen den Antrag aus.

Frau B. nimmt abschließend noch einmal Stellung und bemängelt die Beschreibung eines falschen Bildes von der Fußgängerzone durch die Antragsgegner. Sie sei nicht so stark frequentiert wie dargestellt, insbesondere am Morgen und am Abend.

Beschluss

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und verweist den Antrag zur weiteren Beratung an Bezirksvertretung Aachen – Mitte und den Mobilitätsausschuss.

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 4.1
Sitzung
öffentliche Sitzung des Bürgerforums
Gremium
Bürgerforum
Datum
Di., 18.05.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt