27. Mai 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 7Öffentlich

Bewohnerparken, Bewohnerparkzone N (Nizzaallee);Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2009

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Servos begrüßt, dass die Verwaltung den Vorschlag der SPD- Fraktion angenommen habe. Es handele sich unstrittig um den Bürgerwillen vor Ort.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion stellt fest, dass durch die bestehenden Bewohnerparkbereiche ein Verdrängungsprozess auf die angrenzenden Straßen entstehe. Herr Demmer von der CDU-Fraktion bedankt sich für die Antragstellung und die gute Darstellung in der Vorlage. Er gehe davon aus, dass bei der Planung des Bewohnerparkbereiches N auch eine Überprüfung der Fahrbahnbreiten und der Nebenanlagen stattfinden werde, die auch den fließenden Verkehr berücksichtige.

Beschluss

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, die Prioritätenliste in folgender Reihenfolge zu modifizieren: “T”, “N”, “E”. Er beauftragt die Verwaltung, für die in seinem Zuständigkeitsbereich liegenden Straßen die Voruntersuchung durchzuführen und die notwendigen Mittel für 2011 in den Haushalt einzubringen. Der Antrag gilt als behandelt.

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Gremium
Mobilitätsausschuss
Datum
Do., 27.05.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt