Neuorganisation der Spielplatzkontrollen, Pflege und Instandhaltung

Zu diesem Tagesordnungspunkt teilt der Vorsitzende, Ratsherr Haase mit, dass die Fraktion der Grünen noch Beratungsbedarf hätten und um Absetzung dieses Punktes bitten.

Weiterhin stellt er klar, dass es sich bei der vorliegenden Vorlage nicht um eine Beschlussvorlage sondern lediglich um eine Mitteilungsvorlage handele, da hier die Arbeitsorganisation des Stadtbetriebes betroffen sei. Von daher solle diese Vorlage unter TOP 6 "Mitteilungen der Betriebsleitung" behandelt werden.

Ratsherr Luczak erklärt hierzu, dass seine Fraktion das Thema noch besprechen möchte, wobei es nicht um die Arbeitsorganisation des Stadtbetriebes gehe. Man werde die Fragen zusammenstellen und dann der Betriebsleitung zuleiten mit der Bitte, diesen Tagesordnungspunkt bei der nächsten Betriebsausschusssitzung erneut aufzunehmen.

Einvernehmlich wird beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt unter Punkt 6 ( Mitteilung der Betriebsleitung ) zu behandeln.