14. Juli 2010 um 17:00, Bezirksamt AC-Brand
TOP 7Öffentlich

Investitionsmittel für den Stadtbezirk Brand in 2010

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF bittet darum, zukünftig Anträge für Zuschüsse aus den Investitionsmitten insgesamt für ein Jahr zu vorzulegen, damit in der Fraktion gebündelt hierüber entschieden werden kann.

Frau Krott gibt zu bedenken, dass der Haushalt aktuell noch nicht genehmigt ist und für die dringenden Maßnahmen zusätzlich Genehmigungen der Kämmerin einzuholen sind. Darüber war in dem interfraktionellen Gespräch am 01.07.2010 beraten worden. Über die übrigen Mittel wird – wie in jedem Jahr – in einer kleinen Kommission (voraussichtlich Ende August/Anfang September 2010) beraten.

Beschluss

(einstimmig) Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt – vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts/Haushaltsmittel – die Verwendung von Investitionsmitteln in Höhe von zunächst 6.500,00 Euro. Diese sind wie folgt aufteilen: 1. Zuschuss zur Sanierung und für Neuinvestitionen der Kreuzanlage am Kreisverkehr Münsterstraße / Niederforstbacher Straße 1.000,00 Euro 2. Zuschüsse zu den Investitionen / Anschaffungen für eine bürger- freundliche Verwaltung in Brand 5.500,00 Euro Die Bezirksvertretung Aachen-Brand erklärt sich außerdem damit einverstanden, dass der in 2009 bewilligte Zuschuss an den Gartenbauverein Brand anstatt für den Neubau eines Gerätehauses auf dem Vereinsgelände in Höhe von 3.000,00 Euro auch für die Herrichtung und Ertüchtigung des in der Nähe liegenden s.g. „Steinhauses“ verwandt werden darf, um dies als Gerätehaus nutzen zu können.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Brand
Datum
Mi., 14.07.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
Status
gemischt