31. August 2010 um 16:05, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 6.1Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 Trierer Straße, Umbau

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Haase bittet um Angabe der Gründe, warum die Mittel für die Trierer Straße doppelt als Deckung für andere Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 verwandt worden sind.

Frau Poth erläutert den Vorgang aus Sicht des Fachbereichs.

Frau Grehling erläutert ergänzend, dass der Fehler sicher durch die Umstellung auf SAP und die erhebliche Zeitenge begünstigt sei; was nichts daran ändere, dass es gelte, solche Fehler für die Zukunft weitest möglich zu vermeiden. Hier werde sicher auch über eine wertmäßige „Absicherung“ der Anmeldung nachzudenken sein.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, seine Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.000.000 € beim PSP-Element 5-120102-100-00300-300-1 Kostenart 78520000 – Trierer Straße, Umbau – sowie zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 700.000€ beim PSP-Element 5-120102-900-01300-300-1, Kostenart 78520000 – Boxgraben, 2. BA – zu erteilen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 6.1
Sitzung
öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 31.08.2010
Uhrzeit
16:05
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt