30. September 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 13Öffentlich

Bebauungsplan Nr. 884 - Debyestraße / Trierer Straße -Änderung Nr. 110 des Flächennutzungsplanes 1980hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlage Empfehlung zum Satzungsbeschluss

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

(Herr Kühn erklärt sich für befangen und nimmt an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht teil.)

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss bestätigt Frau Beyer, dass hinsichtlich der Überbauung der durch das Plangebiet verlaufenden Gasleitung alle Richtlinien eingehalten worden seien.

Für die SPD-Fraktion signalisiert Herr Plum Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung und betont, dass man nun auf eine zügige Realisierung des Vorhabens hoffe.

Für die CDU-Fraktion erklärt auch Frau Schlick, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen und dem Rat den Satzungsbeschluss empfehlen werde.

Es ergeht folgender

Beschluss

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Offenlagen zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat, nach Abwägung der privaten und öffentlichen Belange die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden zu beiden Offenlagen, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen und den Bebauungsplan Nr. 884 - Debyestraße/Trierer Straße - gemäß ' 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen. Desweiteren empfiehlt er dem Rat, die Änderung Nr. 110 des Flächennutzungsplanes 1980 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen Die Grünen und Die Linke
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Planungsausschusses
Gremium
Planungsausschuss
Datum
Do., 30.09.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt