30. September 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 3Öffentlich

Weltkulturerbe Dom und Pfalzbezirk - Freiraumgestaltung im Rahmen des Konjunkturpakets 1hier: Vorplanung und archäologisches Fenster am Rathaus

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Als Entwurfsverfasser präsentiert Herr Baum ausführlich die Planung und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss.

Für die SPD-Fraktion lobt Herr Plum den hervorragenden Entwurf, der dem besonderen Ort in angemessen sei. Wichtig sei aus Sicht seiner Fraktion, bei der Realisierung der Treppe aus der jüngeren Vergangenheit zu lernen und der Barrierefreiheit besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Man halte es für sinnvoll, den Klosterplatz mit einzubeziehen, allerdings halte man es ebenso für sinnvoll, diesen Platz nicht nur als kontemplativen Ort der Ruhe anzulegen sondern zu bespielen, um hier auch eine Art soziale Kontrolle zu gewährleisten. Möglicherweise könne eine Finanzierung aus freiwerdenden Fördermitteln, die ursprünglich für die archäologische Vitrine im Elisengarten eingeplant waren finanziert werden, dies möge die Verwaltung bitte prüfen. Außerdem bitte man um sorgfältige Abstimmung mit den Planern des Katschhofgebäudes, damit die vor dem Gebäude angeordneten Bäume nicht in Konflikt mit der Fassade treten. Ansonsten hoffe man auf eine zügige Umsetzung und werde in diesem Sinne dem Beschlussvorschlag der Verwaltung heute zustimmen.

Für die FDP-Fraktion erklärt Herr Dr. Vossen, dass man den Entwurf zwar grundsätzlich für sehr gelungen halte, nicht jedoch die Einbeziehung des Klosterplatzes. Hier sehe man erhebliche Konflikte mit der Domsingschule, eine Autoanfahrt für Eltern, die ihre Kinder zum Unterricht brächten, sei nicht mehr möglich. Dem wolle die FDP-Fraktion nicht zustimmen, daher bitte man in diesem Punkt um getrennte Abstimmung.

Für die Fraktion der Grünen lobt Frau Hörmann den Entwurf. Ihre Fraktion werde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen, man halte auch die Einbeziehung des Klosterplatzes für wichtig und richtig. Hier müsse die Verwaltung nach Finanzierungsmöglichkeiten suchen, zudem bitte man darum, für die Belange der Barrierefreiheit eine gute Lösung zu finden.

Für die Fraktion der Linken stimmt Herr Müller Frau Hörmann zu. Der Entwurf sei sehr gelungen, auch die Planung für den Klosterplatz finde die Zustimmung der Linken. Wichtig sei aus seiner Sicht, dass die Kommission für barrierefreies Bauen frühzeitig und umfassend beteiligt werde.

Herr Haase gibt die Bitte zu Protokoll, wenn möglich die Pflegekosten durch eine geschickte Materialwahl zu minimieren.

Nach einer ausführlichen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses Frau Schlick, Frau Hörmann sowie die Herren Plum, Dr. Vossen, Müller, Servos, Gerger und Haase beteiligen, erklärt Herr Baal, dass er den Beschlusspunkt „Klosterplatz“ auf Wunsch der FDP-Fraktion getrennt abstimmen lassen wird.

Es ergeht folgender

Beschluss

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Freiraumgestaltung „Weltkulturerbe Dom und Pfalzbezirk“ zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, - auf Grundlage der Vorplanung das Büro baumarchitekten mit der Entwurfsplanung zur vorgeschlagenen Teilrealisierung zu beauftragen, Der Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung außerdem, das Archäologische Fenster gemäß den Ausführungen unter Ziffer 3 zu realisieren. (Einstimmig) Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zudem, den Klosterplatz in die Entwurfsplanung einzubeziehen sowie für dessen parallele Realisierung Fördermittel einzuwerben. Abstimmungsergebnis; (Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion)
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 3
Sitzung
öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Planungsausschusses
Gremium
Planungsausschuss
Datum
Do., 30.09.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt