28. Oktober 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 5Öffentlich

European Energy Award (eea®): Aufstellung eines energiepolitischen Arbeitsprogramms für die Stadt Aachen und Ergebnis des internen Audits

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Für die SPD-Fraktion äußert sich Herr Servos positiv zum Thema European Energy Award und bittet um Auskunft, was sich hinter dem Grundsatzprogramm verbirgt und wie verbindlich dieses sei.

Frau Nacken führt aus, dass es sich bei der Vorlage nicht um den Beschluss eines konkreten Programmes handele, sondern jede einzelne Maßnahme in den einzelnen Fachausschüssen beschlossen werden müsse, so dass die Beschlusskompetenz in den Fachauschüssen verbleibe und heute nur über die grundsätzliche Teilnahme zu beschließen sei.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion fragt nach, was die Teilnahme für die Stadt bringe, ob damit auch finanzielle Zuschüsse verbunden seien.

In erster Linie gehe es nicht um den Erhalt einer Auszeichnung gibt Frau Nacken an, sondern Ziel sei die Vergleichbarkeit mit anderen Städten. In der Vergangenheit seien bereits viele Maßnahmen ergriffen worden, die Evaluierung sei jedoch vernachlässigt worden. Um den aktuellen Stand der Stadt zu ermitteln sei dies jedoch notwendig.

Herr Clingen von der CDU-Fraktion deutet an, dass die Stadtverwaltung Aachenmit Ihrem vorbildlichen Projekt der Bürobeleuchtungbereits im Internet erwähnt werde.

Auch Herr Jahn verweist auf die Vorbildfunktion der Stadt Aachen.

Beschluss

Der Ausschuss nimmt das Ergebnis zum internen eea®-Audit zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt das im Rahmen des eea® entwickelte energiepolitische Arbeitsprogramm für die Stadt Aachen als Grundsatzprogramm für die kommenden Jahre.

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Gremium
Mobilitätsausschuss
Datum
Do., 28.10.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
Status
öffentlich