Markt, Verbesserung der Beleuchtung Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2009

Frau Nacken nimmt für die Verwaltung ergänzend Stellung zur Vorlage. Aufgrund des hohen Kostenaufwands solle auf die Umsetzung des Beleuchtungsvorschlages zunächst verzichtet werden.

Auf den vor der Sitzung erschienenen Zeitungsartikel bezogen erklärt Frau Nacken, dass die Beleuchtung des Brunnens bereits mit der Sanierung geplant gewesen sei.

Herr Ferrari von der Fraktion die Grünen erläutert, dass die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschlossen habe, die Beleuchtungssituation bei Dunkelheit vor Ort zu überprüfen. Noch in der nächsten Sitzung solle eine erneute Beratung stattfinden, daher beantragt Herr Ferrari die Beratung im Mobilitätsausschuss zu vertragen.

Für die Verwaltung erläutert Frau Poth unter Hinweis auf den finanziellen Aspekt, dass nach Priorität eine Umsetzung frühestens 2013 zu realisieren sei und andere Beleuchtungsmaßnahmen verschoben bzw. entfallen würden.

Herr Janßen von der CDU-Fraktion spricht sich ebenfalls für eine Vertagung des TOP’s aus.

Dem kann Herr Müller von der Fraktion Die Linke nicht zustimmen. Die Vertagung mache keinen Sinn, da die Beleuchtung aus finanziellen Gründen nicht realisierbar sei.

Herr Servos regt die Aufteilung der Maßnahme in Einzelmaßnahmen an. Diese könnten gemeinsam mit Investitionszuschüssen durch Privatleute realisiert werden.

Abschließend stellt Herr Jahn einstimmig Einvernehmen über die Vertragung her.