3. November 2010 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 4Öffentlich
23. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Gaube bittet um Erläuterung der Reinigungsklassen. Frau Conradt bittet um Auskunft darüber, warum die Elsassstraße in zwei Reinigungsklassen aufgeteilt ist.
Hierzu erläutert Herr Dupont, dass aufgrund eines niedrigeren Reinigungsbedürfnisses im unteren Teil der Elsassstraße (von der Stolberger Straße bis Dresdener Straße) eine Herabstufung auf die RKL S5 vorgenommen wurde.
Beschluss
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den vorgelegten 23. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig
Technische Details
ID: 41459
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=41459
Grunddaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 03.11.2010
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Status
- gemischt