Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 13. Sitzung des Rates der Stadt in der 16. Wahlperiode und spricht Bürgermeisterin Scheidt zu ihrem Geburtstag nachträglich beste Glückwünsche aus.

Er verweist auf die Einladung einschließlich der Erläuterungen und der Tischvorlagen.

Von Seiten der Verwaltung seien die Tagesordnungspunkte 5.1 und 10 aufgrund von noch ausstehender Beratungen in den jeweiligen Fachausschüssen zurück zu ziehen.

Ferner könne die kurzfristig eingereichte Tischvorlage zur Restmittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II unter Tagesordnungspunkt 19 beraten werden.

Ratsherr Rau, Fraktionssprecher Die Grüne, weist darauf hin, dass eine Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 8 entbehrlich sei, da die ihr zugrunde liegende Entscheidung in Tagesordnungspunkt 9 zu fassen sei.

Der Oberbürgermeister gibt an, dass die von Ratsherrn Rau angeführten Tagesordnungspunkte inhaltlich zusammenhingen, weshalb Tagesordnungspunkt 8 als Teil des Tagesordnungspunktes 9 zu verstehen sei.