24. November 2010 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 4Öffentlich

Sachstandsbericht zur Abwicklung des Konjunkturpaketes II

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Römer (CDU) weist darauf hin, dass in der ersten Zeile der Erläuterungen das zweite Datum 08.04.2009 und nicht 2010 lauten muss. Frau Kober ergänzt die Erläuterungen durch die Mitteilung, dass die auf Seite 8 ausgewiesene Summe abgerufener Mittel inzwischen 9.570.300,00 € beträgt und ein weiterer Abruf in Höhe von 2.178.000,00 € bei der Bezirksregierung vorliegt. Damit ist der Ausgabenstand durch die Mittelabrufe fast vollständig gedeckt.

Herr Schmitz (SPD) dankt der Verwaltung für die genaue Bearbeitung dieses Themas, weil dadurch dafür Sorge getragen wird, dass der Stadt Aachen keine Mittel aus dem Konjunkturpaket II verloren gehen.

Beschluss

einstimmiger Beschluss: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Sachstandsbericht Kenntnis. Der Ausschussvorsitzende, Herr Römer (CDU), schließt um 17:05 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet sodann den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Datum
Mi., 24.11.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 14 - Fachbereich Rechnungsprüfung
Status
gemischt